Flucht ist stets ein aktuelles Thema. Ob nun Krieg, Menschenrechtsverletzungen, Hunger oder Naturkatastrophen die Ursache sind, kein Flüchtling verlässt sein Land freiwillig. Sobald flüchtende Personen die Grenzen ihres Heimatlandes passiert haben, tun sich unzählige Unsicherheiten und Schwierigkeiten auf. Die Genfer Flüchtlingskonvention existiert dafür, dass für die Betroffenen in dieser Ausnahmesituation Klarheit über ihre Rechte besteht.

Das wichtigste internationale Dokument für den Flüchtlingsschutz, in der Vergangenheit wie in der Gegenwart, ist die Genfer Flüchtlingskonvention. Der offizielle Titel des Dokuments lautet „Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge“. Dieses wurde am 28. Juli 1951 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet und trat am 22. April 1954 in Kraft. Im Jahr 1967 wurde die Genfer Flüchtlingskonvention schließlich erweitert mit dem „Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge“, um den verschiedenen Situationen und Bedingungen von Flüchtlingen überall auf der Welt gerecht zu werden. Nach heutigem Stand sind insgesamt 149 Staaten der Genfer Flüchtlingskonvention oder dem Protokoll von 1967 beigetreten.

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Ihren Ursprung hat die Genfer Flüchtlingskonvention in der Nachkriegszeit. Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges fanden nach wie vor große Fluchtbewegungen innerhalb Europas statt, während gleichzeitig die Aufnahmebereitschaft der Zielländer sehr niedrig war. Horrorgeschichten wie etwa die der St. Louis, einem Flüchtlingsschiff, das eine Irrfahrt um die halbe Welt machte und bis zu seiner sicheren Landung in Antwerpen einen Monat lang erfolglos mehrere Häfen ansteuerte, betrafen viele der flüchtenden Personen. Es war also sehr dringlich, eine internationale Konvention zu schaffen, die Flüchtlingen persönliche Schutzrechte garantiert.

Wichtig ist zuallererst, anzumerken, dass die Genfer Flüchtlingskonvention kein Recht auf Asyl gewährt, sondern das Recht und die Verpflichtungen der Personen im Asyl festlegt. Als Flüchtling galten im „Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge“ alle Personen, die aufgrund ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Angehörigkeit einer bestimmten sozialen Gruppe oder ihrer politischen Überzeugung verfolgt wurden – mit der Einschränkung, dass dies nur die Personen betraf, die „infolge von Ereignissen, die vor dem 1. Januar 1951 eingetreten sind“ zu Flüchtlingen wurden. Mit dem „Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge“ wurde diese zeitliche Beschränkung schließlich aufgehoben und der Wirkbereich der Genfer Flüchtlingskonvention damit ausgeweitet.

Flüchtlinge haben laut der Genfer Flüchtlingskonvention eine ganze Reihe an Rechten, wie etwa:

• Das Recht auf Schutz vor Diskriminierung (Art. 3)
• Das Recht auf Religionsfreiheit (Art. 4)
• Das Recht, nicht ausgewiesen zu werden, mit Ausnahme von bestimmten, streng definierten Bedingungen (Art. 32)
• Das Recht auf Wohnraum (Art. 21)
• Das Recht auf Bildung (Art. 22)
• Das Recht auf Arbeit (Art. 17, Art. 19)
• Das Recht auf freien Zugang zu den Gerichten (Art. 16)
• Das Recht auf Straffreiheit der illegalen Einreise, solange der Flüchtling sich direkt bei den Behörden meldet und er unmittelbar aus dem Fluchtland kam (Art. 31)
• Das Recht auf die Ausstellung von Identität- und Reisedokumenten (Art. 27, Art. 28)

Bundesarchiv, Bild 183-1990-0927-501 / Krämer / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 DE <https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en>, via Wikimedia Commons

Damit all diese Schutzrechte eingehalten werden, übt der UNHCR, das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen, eine Kontrollfunktion aus, unterstützt Flüchtlinge beim Neuanfang und berät die Asylbehörden. In all jenen Staaten, die weder dem „Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge“ noch dem „Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge“ beigetreten sind, sind all diese Schutzrechte von Flüchtlingen jedoch nicht sichergestellt. Zwar wird die Relevanz der Genfer Flüchtlingskonvention mit der Zunahme der globalen Migrationsbewegungen und der steigenden Flüchtlingszahlen immer wieder hinterfragt, diese ist allerdings auch heute noch die beste und breiteste Basis für den Flüchtlingsschutz.

Quellen:
https://www.uno-fluechtlingshilfe.de/hilfe-weltweit/themen/fluchtursachen
https://www.uno-fluechtlingshilfe.de/hilfe-weltweit/fluechtlingsschutz/genfer-fluechtlingskonvention
https://www.unhcr.org/at/was-wir-tun/fluechtlingsschutz/die-genfer-fluechtlingskonvention
https://www.bpb.de/kurz-knapp/hintergrund-aktuell/337209/75-jahre-genfer-fluechtlingskonvention/
https://www.ndr.de/geschichte/chronologie/Die-Irrfahrt-der-St-Louis-Fluechtlinge-die-keiner-wollte,stlouis126.html