Vor allem, wer in einer Demokratie aufgewachsen ist, wird vermutlich der Meinung sein, dass diese die überlegene Regierungsform ist – vor allem, wenn man sich die Alternativen ansieht. Doch ein System, das keiner Kritik standhalten kann, ist ein schwaches System. Aus diesem Grund lohnt es sich durchaus, sich auch einmal anzuschauen, was an der Demokratie denn möglicherweise auszusetzen ist und wo sie an ihre Grenzen stößt.

Selbstverständlich steht auch die Demokratie immer wieder vor großen Herausforderungen, wie etwa im Fall der Flüchtlingskrise oder der COVID-19-Pandemie. Fünf Punkte, die der Demokratie zusetzen, stechen besonders hervor: Der Aufstieg populistischer Parteien, die zunehmend niedrigere Wahlbeteiligung, geringer werdendes Vertrauen in das politische System, antidemokratische Positionen in der Gesellschaftsmitte und der Machtverlust der Parlamente.

Populistische Parteien, die undemokratische oder sogar antidemokratische Positionen vertreten, erhalten immer mehr Zustimmung und damit auch immer mehr Einfluss innerhalb der Politik. 2017 war etwa ein Jahr, in dem gleich in mehreren Ländern rechtspopulistische Parteien einen großen Stimmzugewinn hatten, was die bis dahin etablierten Parteien schwächte, sowohl auf rechter als auch auf linker Seite.

Foto von Phillip Goldsberry auf Unsplash

Gleichzeitig scheint das politische Engagement der Menschen eher niedrig, vor allem, was die Wahlbeteiligung angeht. Es besteht unter anderem etwa die Befürchtung, dass jüngere Generationen, die kaum mehr persönliche Erfahrungen mit Faschismus und Kommunismus haben, das Vertrauen und das Interesse am demokratischen System verlieren. Tatsächlich aber nutzen vor allem jüngere Menschen zunehmend andere Mittel, um sich politisch zu engagieren, wie etwa Plattformen im Internet oder die Teilnahme an Demonstrationen. Ganz pauschal lässt sich also nicht sagen, dass die politische Partizipation am Rückgang ist.

Auffallend ist auch, dass zunehmend Unzufriedenheit mit dem politischen System, also mit dem Funktionieren der Demokratie, geäußert wird. Gleichzeitig steigt auch das Ausmaß, in dem Aussagen zugestimmt wird, die demokratischen Grundwerten widersprechen. Generell lässt sich jedoch sagen, dass es sich dabei eher um trendlose Schwankungen zu handeln scheint und die meisten Menschen nach wie vor angeben, dass es ihnen wichtig sei, in einer Demokratie zu leben.

Ein weiteres Problem der Demokratie scheint die Schieflage zugunsten der Exekutive zu sein. Das heißt etwa, dass die Regierung im Gegensatz zum Parlament vergleichsweise zu viel Macht besitzt, in der Praxis also beispielsweise Gesetzesvorschläge im Parlament nur mehr formal „durchgewunken“ werden, die zuvor schon von Regierungsmitgliedern unter sich ausgehandelt wurden. Gleichzeitig verlieren nationale, gewählte Parlamente und Regierungen aufgrund der Globalisierung von Wirtschaft und Politik zunehmend an Einfluss, während globale Konzerne, internationale Organisationen und Staatenbünde immer bedeutsamer werden. Dieser Kritikpunkt wird vor allem von Rechtspopulist:innen aufgegriffen, die zum einen die Eliten kritisieren und sich zum anderen gegen Globalisierung aussprechen.

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Insgesamt lässt sich also sagen, dass durchaus valide Kritikpunkte an der Demokratie als politischem System bestehen. Diese sollten jedoch vor allem Grund geben, die Demokratie krisenfester zu machen und Verbesserungen vorzunehmen, anstatt diese als Regierungsform zu verwerfen.

Quellen:
https://www.lpb-bw.de/krise-der-demokratie
https://freedomhouse.org/report/freedom-world/2018/democracy-crisis
https://www.ohchr.org/en/statements-and-speeches/2022/08/crisis-and-fragility-democracy-world

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Von: Miriam

16. Mai 2024

Bild: Foto von Melody Ayres-Griffiths auf Unsplash

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