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Foto: dierk schaefer, CC BY 2.0
17 Juli – Der Internationale Tag der Gerechtigkeit
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Im Juli 1998 fand in Rom eine, von der UNO-Generalversammlung veranstaltete, Staatenkonferenz statt. Am 17 Juli 1998 verabschiedete diese ein Statut, das zur Grundlage des heutigen Internationalen Strafgerichtshofs wurde.
Damit wurde ein Instrument geschaffen, Menschen für schwerste Verbrechen, die den Frieden und die Sicherheit der Menschheit gefährden, zu verfolgen. Gerade in heutiger Zeit, in der der Weltfrieden von Kriegen und Konflikten zerstört und durch das Neuaufflammen nicht gelöster Konflikte bedroht ist, ist die Einforderung des Völkerrechts, das gegen Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Verbrechen der Aggression eingerichtet wurde, von Bedeutung.
In der Vergangenheit wurden Gerichte z.B. in Ruanda und im ehemaligen Jugoslawien temporär eingesetzt, um schwere Verbrechen seitens Militärs und Politik vor dem IStGH zu verhandeln.
Der IStGH wird von derzeit 125 Vertragsstaaten unterstützt, darunter alle Staaten der Europäischen Union. Wichtig ist aber auch, dass große Staaten wie China, Indien, die USA, Russland, die Türkei oder Israel das Statut nicht unterzeichnet haben und somit den IStGH nicht anerkennen.
Am 1. Juni 2010 beschlossen die Vertreter der Vertragsstaaten des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs in Kampala/Uganda den 17. Juli fortan als Internationalen Tag der Strafjustiz (Day of International Criminal Justice) zu feiern. Als Welttag wird der heutige 1. Juli als „Internationaler Tag der Gerechtigkeit“ gefeiert.
Quellen:
https://web.archive.org/web/20120813121241/http://www.icc-cpi.int/iccdocs/asp_docs/Resolutions/RC-Decl.1-ENG.pdf
https://ngofeed.com/blog/world-day-for-international-justice/
https://www.icc-cpi.int/sites/default/files/2024-05/Rome-Statute-eng.pdf