Was Demokratie eigentlich ist, woher diese stammt und wie diese funktioniert, damit haben wir uns schon in den letzten Beiträgen befasst. Auch, wie schnell man eine Demokratie eigentlich außer Gefecht setzen kann, und dass dies in Österreich in der Vergangenheit bereits passiert ist, haben wir in den letzten Wochen behandelt. Was wir bisher noch nicht geklärt haben, ist: Wer darf denn in Österreich eigentlich wählen und somit aktiv an der Demokratie teilnehmen?

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Eigentlich gibt es das aktive sowie das passive Wahlrecht, wir wollen uns diesmal jedoch nur mit dem aktiven Wahlrecht beschäftigen. Das aktive Wahlrecht besagt, wie aufgrund des Namens schon sehr leicht erahnbar, dass man das Recht dazu besitzt, an politischen Wahlen in Österreich teilzunehmen. Dieses Recht besteht in Österreich tatsächlich kürzer, als man vielleicht glauben mag: Seit 1907 dürfen Männer in Österreich wählen, erst seit 1918 auch Frauen.

Grundsätzlich sieht das aktive Wahlrecht vor, dass Personen über dem Alter von 16 Jahren bei politischen Wahlen ihre Stimme abgeben dürfen. Gut, ganz so einfach ist es nicht – nicht ALLE Personen, die sich in Österreich aufhalten, sind auch automatisch wahlberechtigt. Um bei politischen Wahlen in Österreich mitbestimmen zu dürfen, muss man in allererster Linie Staatsbürger:in sein. Dies kann etwa junge Menschen ausschließen, die zwar den Großteil ihres Lebens in Österreich verbracht haben, deren Eltern jedoch keine österreichische Staatsbürgerschaft besitzen.

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Außerdem können Personen aufgrund gerichtlicher Bestimmungen vom Wahlrecht ausgeschlossen werden, dies ist jedoch nur unter sehr strengen Bedingungen möglich. So muss der/die Richter:in im Fall der Verurteilung österreichischer Staatsbürger:innen genau begründen, inwieweit der Ausschluss vom Wahlrecht mit der Straftat zusammenhängt und weshalb dies gerechtfertigt ist.

Eine Demokratie kann nur funktionieren, wenn die Leute, die wahlberechtigt sind, ihr Wahlrecht auch tatsächlich wahrnehmen. Um für eine repräsentative Politik zu sorgen und Veränderungen zu bewirken, ist eine der wichtigsten Sachen, die man als Einzelperson tun kann, bei Wahlen die eigene Stimme abzugeben.

Quellen:
https://www.oesterreich.gv.at/themen/transparenz_und_partizipation_in_der_demokratie/demokratie-und-wahlen/wahlen/1/Seite.320210.html
https://www.parlament.gv.at/verstehen/demokratie-wahlen/parlament-wahlen/wahlrecht