Bisher haben wir hauptsächlich die Form der repräsentativen Demokratie behandelt, die wir in Österreich kennen: Das Volk wählt Vertreter:innen, die dann politische Entscheidungen treffen. Dies ist jedoch nicht die einzige Art, auf die Demokratie existieren kann. In einem unserer Nachbarländer, der Schweiz, herrscht nämlich ein anderes System, das der direkten Demokratie.

Was bedeutet direkte Demokratie denn überhaupt? Nun, ganz einfach gesagt heißt dies, dass das Volk direkt mitbestimmen darf – wie es der Name eben schon sagt. Das allein ist jedoch noch nicht unbedingt vielsagend. Denn was genau sind eigentlich die Themenbereiche, bei denen das Volk seine Stimme abgeben darf?

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Erst einmal auf Anfang. So ganz stimmt es nämlich nicht, dass in der Schweiz exklusiv eine direkte Demokratie herrscht. Viel eher sieht es so aus, dass dort eine Mischform aus repräsentativer und direkter Demokratie besteht. Einerseits wählt das Volk die Mitglieder des Parlaments, die wiederum ihrerseits die Regierung bestimmen, andererseits hat das Volk jedoch auch zahlreiche Möglichkeiten, um in den Gesetzgebungsprozess einzugreifen und bei diesem mitzubestimmen.

Nun, da das jetzt geklärt ist, können wir uns dem nächsten Punkt widmen: Wo darf das Volk mitbestimmen? Und wie kann es das tun? Grundsätzlich finden ungefähr viermal im Jahr Abstimmungen über Sachfragen, meist um die 15 herum, statt, an denen alle Bürger:innen der Schweiz ab 18 Jahren teilnehmen dürfen. Doch diese dürfen nicht nur über vorgegebene Sachfragen bestimmen, sondern auch selbst welche zur Abstimmung bringen. Dafür besitzen sie drei wichtige Instrumente: Die Volksinitiative, das fakultative Referendum und das obligatorische Referendum.

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Die Volksinitiative ist eine Möglichkeit für die Bürger:innen, Vorschläge zur Änderung oder Erweiterung der Verfassung zu machen. Erhält eine solche Volksinitiative innerhalb von 18 Monaten 100 000 Unterschriften, so ist sie gültig und wird zur Abstimmung gebracht. Das fakultative Referendum sieht vor, dass die Bürger:innen verlangen können, dass ein verabschiedetes Gesetz dem Volk zur Abstimmung vorgelegt wird. Um hier eine Volksabstimmung zu veranlassen, sind 50 000 Unterschriften in 100 Tagen notwendig. Das obligatorische Referendum schließlich bedeutet, dass jede Veränderung, die das Parlament an der Verfassung vornimmt, einer Abstimmung des Volkes unterzogen wird.

Die direkte Demokratie hat unter anderem den Vorteil, dass sie einer Politikverdrossenheit entgegenwirkt, da die Menschen bei den Abstimmungen tatsächlich aktiv an Entscheidungen mitwirken dürfen. Hier kommt dem Volk also mehr Verantwortung zu, und damit letztendlich auch mehr politisches Bewusstsein.

 

Quellen:
https://www.eda.admin.ch/aboutswitzerland/de/home/politik-geschichte/politisches-system/direkte-demokratie.html
https://www.swissinfo.ch/ger/politik/direkte-demokratie/47797216

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Von: Miriam

25. April 2024

Bild: Foto von Marco Pregnolato auf Unsplash

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